Allgemeiner Konsens war, dass durch die erhöhten Anforderungen an die Energieeinsparung die Sanierungsmassnahmen eher rückgängig sind. Ebenso sei das EEWärmeG ein Dämpfer für die Sanierungsbereitschaft. Das Jammern war groß, aber keiner hat davon gesprochen, dass dadurch ja auch Einsparungen an anderer Stelle erzielt werden können…..
Es wurden bisher landesweit nur 80 Wohnungen über das Wohnungsbauförderprogramm beantragt, Antragsschluss ist Ende Mai. Teilweise wurde in den Reihen (neben mir saß Ministerialdirigent Prof. Dr. Willi Weiblein, FDP) postuliert, die Grünen sind schuld, dass da nichts läuft, die Auflagen sind zu hoch…..
Es ging dann auch so weit, dass die Grünen das Energiethema über das Sozialthema stellen und somit die SPD die wahren Retter für die „armen Mieter“ sind.
Alles in Allem sind wir nicht gut dabei weg gekommen. (Die teuren grünen Ideen dürfen die armen Mieter bezahlen)
Trotzdem war Nils Schmid sehr fair, er hat sich nicht dazu verleiten lassen, seinen Koalitionspartner zu kritisieren.
Aus meiner Sicht muss hier sehr viel politische Arbeit gemacht werden, wir müssen klar stellen, dass auch wir die soziale Problematik erkennen und dass wir nicht die Unterstützer der Polystyrol-Industrie sind.
Auf der anderen Seite müssen auch wir sehr viel beweglicher werden, was das Energie-einspar-thema anbelangt. Dämmung alleine ist nicht Alles, ein ganzheitliches Denken muss, auch von uns dazu nach außen transportiert werden. Oft soll mittels immer dicker werdenden Dämmungen und immer nutzerfeindlicherer Haustechnik das letzte Fitzelchen an Ressourceneinsatz herausgekitzelt werden, während an anderer Stelle die Fehlentwicklungen in der Siedlungs- und Landschaftsentwicklung oft gerne übersehen werden. Ganz zu schweigen von Quartiersbezogenen Gesamtprogrammen etc. pp.
Wir sollten hier zeigen, dass auch wir dazu lernen können.
Eine interessante Idee war meiner Meinung nach auch die Frage nach einer Rückbauförderung. Oft ist es günstiger und auch CO2 neutraler, einen vernünftigen Neubau zu erstellen, als den sanierungsbedürftigen Bestand zu erhalten. Das müsste im Einzelfall genauer betrachtet werden. Es sollte auf jeden Fall kein generelles nogo sein.
Annette Weinreich 