Presseschau zum Rückblick 2014

Zeit für Rückblick:
Seit Juli 2009 bin ich Mitglied im Ulmer Gemeinderat. In dieser Zeit habe ich Einiges an Erfahrung sammeln können. Ich konnte viele Ideen und Inhalte auf den Weg bringen, musste aber auch lernen, dass wir Alles in Allem einen sehr konservativen – und auch überalterten – Gemeinderat haben. Jedenfalls nicht unbedingt das, was aus meiner Sicht die Ulmer Stadtgesellschaft repräsentiert. Ein Resumee meiner bisherigen Arbeit können Sie hier nachlesen.

26. März 2014 Schwörmontag:
Wir hatten den Antrag gestellt, über die weiteren Regelungen zum Schwörmontag nicht nur hinter verschlossenen Türen zu verhandeln, sondern offen darüber im Gemeinderat abzustimmen. Tatsächlich ist es dann auch in der, zugegeben sehr ausufernden Sitzung am 26.03.2014 dazu gekommen – und die ungeliebte 23-Uhr-Regelung wurde wieder gekippt. Gerne heften sich jetzt auch andere Fraktionen diesen Erfolg ans Rvevers, Fakt ist aber: Ohne unseren Antrag wäre es nie dazu gekommen!
SWP 20.03.2014: Kippt der Ulmer Gemeinderat die 23-Uhr-Regelung?
Aus meiner Sicht: es geht nicht nur um die 23-Uhr -Regelung

20. März 2014 Die CDU vertraut ihrer eigenen Politik nicht:
Hat Herr Dörfler tatsächlich Angst, dass der Straßenbahnausbau in Ulm ins Stocken kommt, weil das Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz 2019 ausläuft? Was soll diese Panikmache? Soll da etwa schnell noch eine kaum diskutierte 4-geschossige Tiefgarage mit 800 Stellplätzen gebaut werden, bevor die BürgerInnen sich aufregen können? Die schwarz-rote Regierung selbst hat eine Fortführung der Bundesförderung für kommunale Verkehrsprojekte in ihrem Koalitionsvertrag verankert. Weiß er das nicht?
SWP: 20.03.2014: Wetzig sieht Straßenbahn auf sicherer Seite

20. Februar 2014 Als öffentliche Person braucht man zuweilen eine dicke Haut:
Die Kommunikation in den neuen Medien ist auf das Mindeste reduziert, klassische Regeln greifen deshalb nicht immer. Und es gibt auch dort immer wieder mal diese Phasen, in denen die Emotionen hochgehen.
In der Sache muss ich sagen, stehe ich absolut zu dem, was ich geschrieben habe. Ehrenamt zum Nulltarif ist in der heutigen Zeit eine Illussion. Wer sich jedoch schnell persönlich angegriffen fühlt, sollte eher das Zwiegespräch als die Öffentlichkeit suchen.
SWP 20.02.2014: Misstimmungen wegen Streitigkeiten über das Ehrenamt.
Mehr dazu: zu den sozialen Netzwerken und meinen „Verfehlungen“

19. Februar 2014 Es fehlen Wohnungen für Leistungs- und Hilfeempfänger:
Das war für mich nichts Neues, aber manche müssen es erst schriftlich, in Form eines Gutachtens vor sich haben … um es dann immer noch anzuzweifeln: Dringend benötigte Wohnungen fehlen und der Fehlbedarf wird steigen, wenn nicht gegengesteuert wird.
SWP 19.02.2014: Es fehlen Wohnungen für ärmere Ulmer und die O-Töne der Gemeinderäte dazu: Ist das Glas halb voll oder halb leer?

30. Januar 2014 Wohin mit den RadfahrerInnenn in der Karlstraße?
Während alle anderen Stadträte nur loben, muss ich doch etwas Wasser in den Wein schütten:
SWP 30.01.2014: „Lediglich die Radfahrer schauen dumm aus der Wäsche. Ihr Weg durch die Neustadt in die Oststadt führt über die Zeitblomstraße, weshalb in der Karlstraße kein Radverkehr vorgesehen ist. Annette Weinreich (Grüne) regte daher an, die drei Meter breiten Gehwege auch für Radler zu öffnen. Wetzig: Darüber und die entsprechende Beschilderung werde erst nach Fertigstellung entschieden.“
Mehr dazu können Sie hier lesen: Neugestaltung Karlstraße und die RadfahrerInnen

14. Januar 2014 Internet und Bürgerbeteiligung:
Da ist mir doch beinahe das Frühstücksbrötchen bei der morgendlichen Lektüre der regionalen Presse aus dem Mund gefallen. Stand da doch tatsächlich „Bundesweit sind wir sehr weit vorne, weil wir sehr progressiv sind… die Stadt erfindet sich neu“. So sagte BM Czisch. Ich bin der Meinung das ist pure Augenwischerei.
Meine Sicht dazu: Internet und Bürgerbeteiligung
SWP 14.01.2014: Grüne: Möglichkeiten im Internet nicht ausgeschöpft

10. Dezember 2013 Sanierung Wengenviertel:
So ein Sanierungsgebiet ist eine feine Sache, vor allem, wenn es so dringend nötig ist, wie im Wengenviertel. Veränderung ist gut, aber wir müssen aufpassen, dass sie nicht zu einseitig ist und nur noch den „Reichen und Schönen“ Platz bietet. Was viele nicht wissen, es gibt Möglichkeiten, diesen Entwicklungen moderat steuernd entgegen zu wirken. Daher setze ich mich vehement für das Instrument „Erhaltungssatzung zum Milieuschutz“ ein.
Lesen Sie hier wie das funktionieren kann: Erhaltungssatzung zum Milieuschutz im Mengenviertel: 20131126_erhaltungssatzungwengenviertel
SWP 10.12.2013: Sanierung im Wengenviertel zieht an

05. Dezember 2013 zu den Haushaltsplanberatungen:
Mein Beitrag kurz und knapp: „Wir brauchen keine 4-geschossige unterirdische Tiefgarage vor dem City-Bahnhof. Das ist Planungsstil der 80er Jahre und keinesfalls zukunftsorientiert und nachhaltig. Das ist Stadtentwicklung von 65-jährigen für 65-jährige“
ÖPNV vor MIV, Straßenbahn vor Parkplätzen
SWP 05.12.2013: Haushaltsdebatte im Ulmer Gemeinderat: Bauprojekte für 12 Jahre