Am Schwörmontag wurde ich offiziell für eine weitere Legislaturperiode 2019 - 2024 vereidigt. Ich bedanke mich bei all meinen Wählerinnen und Wählern, die mir stattliche 19 413 Stimmen gegeben haben 🙂
Vereidigt
Was für ein Theater
In der letzten Gemeinderatssitzung der alten Legislaturperiode (2014-2019) wurde noch ganz schnell über den Neubau des Theaters Ulm abgestimmt und er wurde, trotz immenser Kostensteigerung (26,9 Mio +(-) 30%), mit einer breiten Mehrheit beschlossen. 7 Gegenstimmen gab es, davon 3 von uns Grünen (Sigrid Räkeln-Rehner, Denise Niggemeier und ich), und diese aus gutem Grund. Leider... Weiterlesen →
Bericht zur Wohnungsbaudebatte 2019
Heute gab es nur einen Vorbericht, die eigentliche Wohnungsbaudebatte gibt es im Herbst mit dem neuen Gemeinderat. Siehe hier Bericht: 190701_Anlage_1_BV_Sommer_2019 Eines ist ganz klar, der Hauptpreistreiber ist der Markt. Nicht die Baupreise, nicht die Grundstückspreise (der städtischen Grundstücke) und auch nicht die Finanzierungskosten. Ulm liegt bezüglich der Steigerung der Mietpreise an 3. Stelle, nach... Weiterlesen →
Rückblick und Ausblick, meine kommunalpolitische Motivation
In knapp 2 Wochen sind wieder Kommunalwahlen. Wie schnell die Zeit vergeht, jetzt kann ich schon auf knapp 10 Jahre Kommunalpolitik zurückblicken, eine weitere Legislaturperiode würde ich sehr gerne noch dabei sein. Zm Einen, weil es noch viel zu tun gibt, bei den Themen, die mir wichtig sind, die da sind: innovativer, bezahlbarer Wohnungsbau, Baugemeinschaftsprojekte auch... Weiterlesen →
Hundeplatz bis auf Weiteres verschoben
Leider, leider, leider, wieder keine Entscheidung für die Einrichtung eines Hundeplatzes in der Kernstadt. Vorab - weil das immer wieder kommt - ja, das ist kein so wichtiges Anliegen, wie z.B. die Sanierung der Schulklos, aber es ist keinesfalls eine Lachnummer, wie die SWP in ihrem Kommentar schreibt. (Kommentar SWP) Zum Einen werden hier Äpfel... Weiterlesen →
Und wieder eine Chance verpasst…
An der Ecke Karlstraße-Neutorstraße baut die Fa. Realgrund 130 Wohnungen, davon sind ca. die Hälfte Einzimmerwohnungen für Studenten, weil sie zur Straße hin orientiert sind und sich somit als große Wohnungen für Familien nicht so rentabel vermieten lassen. Das wäre sicherlich anders gewesen, wenn die Beschlüsse der Wohnungsdebatte konsequent umgesetzt worden wären: Realgrund muss aber... Weiterlesen →
Jetzt plötzlich also doch? Vorkaufsrechte nutzen für bezahlbaren Wohnraum.
Ich könnte hier endlos Zitate und Beispiele bringen, in denen mich die SPD, wie auch die anderen Fraktionen im Ulmer Gemeinderat, in den Zeiten von OB Ivo Gönner jedes Mal milde belächelt haben, wenn ich vom Mangel im Wohnungssektor gesprochen habe. Oft wurde mir vehement widersprochen. Nachzulesen hier: 2011 SPD blockt jeglichen Vorstoß zu besserer... Weiterlesen →
Annette Weinreich 