Zum Haushalt 2013 der Stadt Ulm

heute sprechen wir über die Ziele der Ulmer Finanzpolitik für die Haushaltsplanung 2013. In meiner realtiv kurzen Zeit im Gemeinderat habe ich gelernt, dass hier die wichtigsten Weichen für die nächsten 12 Monate und darüber hinaus gestellt werden, dass hier und heute die Gelegenheit ist, über Grundsätzliches und Detailliertes nachzudenken und sich evtl. auch neu... Weiterlesen →

meine Themen zur Haushaltsplanberatung 2012

bereits letztes Jahr habe ich bei den Haushaltsplanberatungen darauf hingewieden, dass zu den vielen Aufgaben im FB Stadtentwicklung Bau und Umwelt auch der Bereich Wohnungswesen gehört. Im vergangenen Jahr bin ich auch nicht müßig geworden, bei jeder Gelegenheit dieses Thema anzusprechen, einschl. eines Antrages unsererseits zur Einstellung von Geldern aus dem Haushalt für den sozialen Wohnungsbau. Und jetzt gibt... Weiterlesen →

wie stellen wir uns sozialen Wohnungsbau vor

Sozialwohnungen sind aus öffentlichen Haushaltsmitteln geförderte Wohnungen, die der Belegungs- und Mietpreisbindung unterliegen. Da es derzeit so gut wie keine Bundes- bzw. Landesmittel gibt, legen immer mehr Kommunen ein kommunales Wohnungsbau-Förderprogramm auf. Allein die von OB Gönner immer wieder viel gerühmte „Ulmer Grundstückspolitik“ trägt nicht dazu bei, dass in den Wohnungsbauprojekten der letzten Zeit auch... Weiterlesen →

Sozialer Wohnungsbau und die Ulmer Politik

Ja, es war eindeutig in der heutigen Gemeinderatssitzung. Wir haben nicht locker gelassen, bis über unseren Antrag zum sozialen Wohnungsbau abgestimmt wurde. Da halfen auch die juristischen Klimmzüge unseres OB nicht - zuletzt musste in öffentlicher Abstimmung jeder Einzelne über unseren Antrag abstimmen. Und das Resultat war: Lediglich die Grünen und unser Linker haben dafür... Weiterlesen →

Antrag: Mittel für den sozialen Wohnungsbau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Gönner, zum Haushalt 2012 beantragen wir, dass in den Eckwerten am 13.7.2011 allgemeine Finanzmittel für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung gestellt werden. Damit soll beispielsweise ein Programm unterstützt werden, das in allen Baugebieten, wenn neues Planungsrecht zugunsten einer höherwertigen Nutzung (Verdichtung) geschaffen wird, auch Wohnungen für Wohnraumförderung sichert. In Euro könnte... Weiterlesen →

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