Zur Wohnungsbaudebatte

Vor etwas mehr als einem Jahr haben wir, wie es auch von uns immer wieder vorgeschlagen wurde, eine Quote von 20% für die Errichtung von öffentlich gefördertem Wohnraum und 10 % preisgünstigem Wohnraum eingeführt. Jetzt wird umgeswitscht, die eher etwas schwammige Formulierung „preisgünstiger Wohnraum“ wird gestrichen und es sollen die ganzen 30 % als öffentlich geförderte... Weiterlesen →

EINFACH WOHNEN

ie Vorlage war sehr gut, leider hatte der Ulmer Gemeinderat nicht den Mut. Gut Ding  braucht Weile, gerade wenn es um eine so grundsätzliche Wende in der Ulmer Wohnungspolitik geht, aber eigentlich haben wir schon viel zu viel Zeit verplempert. Es sprechen so viele Dinge dafür und ich habe sehr vehement versucht den Einen oder... Weiterlesen →

Schwörmontag – es geht nicht nur um die 23-Uhr Regel

Die 23-Uhr-Regelung hat das Thema hochgekocht, aber das ist nicht das einzige Problem bei der aktuellen Diskussion zum Schwörmontag. Die Einen fühlen sich übergangen durch die Verwaltung, weil neue Regeln und Konzepte ohne die Beteiligung der BürgerInnen erfolgte, die Anderen fühlen sich übergangen, weil ihre Tag- und Nachtruhe gestört wird. Und je mehr man nachfragt... Weiterlesen →

CSD 2013

Mein liebster Wahnlkampftermin! Schon gay wählt? Freitag, 09.08.13 Podiumsdiskussion, Petrussaal Neu-Ulm: Samstag 10.08.13 CSD auf dem Marktplatz Ulm: von 10.00 Uhr - ...... Bilder sagen mehr als Worte: CSD in Ulm 2013! Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Schwule, liebe Lesben, liebe Transsexuelle, liebe Bisexuelle, liebe Transgender, liebe Heteros.... niemand darf aufgrund seiner sexuellen Identität in... Weiterlesen →

Stop watching us!

Datenschutz! Als ich erst kürzlich angeregt habe, die Protokolle aus den Stadtratssitzugen doch online zur Verfügung zu stellen, wurde gleich der Einwand gebracht: Das könnte Probleme mit dem Datenschutz geben... Gemeinderatsprotokolle oder auch Videodtreams aus den Sitzungen können nur angeboten werden, wenn alle Teilnehmer ihre schriftliche Zustimmung geben. Ob das alle Stadträte in Ulm tun... Weiterlesen →

Wohungsbaudebatte – ein Trauerspiel

Zur Wohnungsbaudebatte 04.07.2013 von Annette Weinreich Unsere jährlichen Wohnungsbaudebatten sollen heute in Form gegossen werden. Und zwar in das „Programm für preisgünstigen Wohnraum in Ulm“! Es war ein langer Weg, aber heute wird sich nun erweisen, ob es nur Worthülsen waren, oder ob wir auch bereit sind, entsprechende Taten folgen zu lassen. Besonders freue ich... Weiterlesen →

Zum Haushalt 2013 der Stadt Ulm

heute sprechen wir über die Ziele der Ulmer Finanzpolitik für die Haushaltsplanung 2013. In meiner realtiv kurzen Zeit im Gemeinderat habe ich gelernt, dass hier die wichtigsten Weichen für die nächsten 12 Monate und darüber hinaus gestellt werden, dass hier und heute die Gelegenheit ist, über Grundsätzliches und Detailliertes nachzudenken und sich evtl. auch neu... Weiterlesen →

meine Themen zur Haushaltsplanberatung 2012

bereits letztes Jahr habe ich bei den Haushaltsplanberatungen darauf hingewieden, dass zu den vielen Aufgaben im FB Stadtentwicklung Bau und Umwelt auch der Bereich Wohnungswesen gehört. Im vergangenen Jahr bin ich auch nicht müßig geworden, bei jeder Gelegenheit dieses Thema anzusprechen, einschl. eines Antrages unsererseits zur Einstellung von Geldern aus dem Haushalt für den sozialen Wohnungsbau. Und jetzt gibt... Weiterlesen →

Redebeitrag bei der LDK in Aalen

Bürgerbeteiligung im Planungsprozess Wer in der Bau-Praxis mit Bürgerbeteiligung zu tun hat weiß, wie unterschiedlich die Interessen oft gelagert sind. JA wir wollen ein Pumpspeicherkraftwerk, aber nicht an diesem Standort, JA wir wollen Innenentwicklung vor Aussenentwicklung, aber nicht vor unserer Haustüre, JA wir wollen bezahlbaren Wohnraum in unseren Städten, aber bitte kein Geschosswohnungsbau mit Sozialwohnungen in meiner Nachbarschaft.... Weiterlesen →

WOHNUNGSBAUDEBATTE Redebeitrag Annette Weinreich

Eine besonders eindrückliche Tabelle wurde uns beim Sachvortrag gezeigt, worin es um die Wegzüge aufgrund des Preisniveaus im Ulm ging. Nicht nur Demographie, sondern auch sozial gerechte Bodennutzung muss heute das Thema sein. In der Stuttgarter Erklärung zum deutschen Städtebautag wird festgehalten, dass „Bodennutzung, Energieversorgung, Verkehr, Städtebau und soziale Aspekte nicht nur fachlich sektoral, sondern ganzheitlich... Weiterlesen →

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