Architektin, Stadträtin
Auf Einladung der SPD Bundestagsfraktion mit Hilde Mattheis sind wir zu der Diskussionseranstaltung im Ratskeller in Ulm gegangen. Ein soziales Mietrecht fordert die SPD und liegt mit uns GRÜNENdiesbezüglich auf einer Wellenlänge. Die Forderungen sind weitestgehend deckungsgleich mit den unseren: Kompensationsmittel solllen bis 2019 weiterfließen, das Programm „Soziale Stadt“ soll wieder aufgestockt werden, Mieterhöhungen sollen... Weiterlesen →
von wegen! Die gestrige Sitzung zu den Haushaltsplanberatungen im FB Stadtentwicklung, Bau und Umwelt hat es gezeigt: Es ging für SPD, FWG, CDU und FDP hauptsächlich wieder um S21. Das gipfelte gleich zu Beginn darin, dass Frau Kühne behautet hat, wenn die Entscheidung anders ausgegangen wäre, müssten wir gleich gar nicht mehr tagen.... Man konnte... Weiterlesen →
Ein erstes Konzept für die Neuausrichrung der Wohnraumförderung in Baden-Württemberg wurde in Form der "Blauen Broschüre" erarbeitet. Hiermit soll der vollzogene Paradigmenwechsel dokumentiert, sowie ein frühzeitiger offener Dialog über die Weiterführung eingeleitet werden. In aller Kürze hier die Veränderungen zu der bisherigen Wohnraumförderung 2010/2011: - Der Gesamtrahmen von bisher 48,45 Mio € wird auf 70,12 Mio €... Weiterlesen →
Ob es nun der SPD gut zu Gesicht gestanden hätte oder nicht, das darf hier nicht die Frage sein. Was aber überhaupt nicht geht ist, dass ein guter Vorschlag der Grünen vom OB abgekanzelt wird, nur weil er nicht aus den eigenen Reihen kam. http://www.swp.de/ulm/lokales/ulm_neu_ulm/LEITARTIKEL-Reich-reicher-Innenstadt;art4329,1073989
Annette Weinreich 